PRESSEINFORMATION
FEBRUAR 2006/1
Umdenken gefordert
In einem Initiativantrag an die Gemeinde
Groß Enzersdorf fordert die BIM die Rücknahme der Resolution für
den Bau der Autobahn (S1) aus dem Jahr 2003
Groß Enzersdorf – Die BürgerInitiative Marchfeld – Groß Enzersdorf (BIM) beantragt mittels Initiativantrag gemäß § 16 der Niederösterreichischen Gemeindeordnung das Thema Lobau-Autobahn als Tagesordnungspunkt in die nächste Gemeinderatssitzung von Groß Enzersdorf aufzunehmen.
Im Jahr 2003 hat der Groß Enzersdorfer Gemeinderat eine Resolution für den Bau der S1 an der Landesgrenze zwischen NÖ und Wien verabschiedet. Eine öffentliche Diskussion darüber gab es nicht. Mittlerweile ist diese durch verschiedene Aktionen und Veranstaltungen der BIM aber in Gang gekommen und „vielen Menschen wird langsam bewusst, was diese internationale Transitautobahn vor ihrer Haustür tatsächlich für sie bedeuten würde“, so die BIM.
Die BIM fordert daher den Gemeinderat der Stadtgemeinde Groß Enzersdorf auf, das Projekt neu zu überdenken sowie eine Resolution mit folgendem Inhalt zu beschließen und an die zuständigen Stellen im Verkehrsministerium, in der NÖ Landesregierung und im Magistrat Wien zu schicken:
Für einen Initiativantrag sind so viele Unterschriften von wahlberechtigten Groß EnzersdorferInnen nötig, wie für ein Gemeinderatsmandat erforderlich sind. Diese Unterschriften wurden am Montag Vizebürgermeister Hans-Jürgen Hegendorfer (SPÖ) übergeben. Ob der Gemeinde-rat diese Resolution auch beschließt, wird die nächste Gemeinderatssitzung zeigen.
Rückfragehinweis:
Presse/Koordination:Margit Huber; E-Mail: info@s1-bim.at; Telefon 0699 /18 23 09 65