Wie eine Straße entsteht

Damit eine neue Straße im "hochrangigen Straßennetz" gebaut werden kann, sind mittlerweile - nicht zuletzt durch das aktive Engagement von Bürgerinitiativen und non-profit-Organisationen - eine ganze Reihe von Aktionen und Prüfungen erforderlich.

Hier ein kurzer Überblick:

Der erste Schritt ist die SUP (Strategische Umweltprüfung). In dieser wird festgestellt, ob eine Netzveränderung (so wird es genannt, wenn Verkehrswege gebaut oder verändert werden) geplant wird. Diese Regelung gibt es erst seit heuer - das zugehörige Gesetz (Strategische Prüfung im Verkehrsbereich SP-V-Gesetz) ist also brandneu. Daher ist für die Marchfeldstraße ein derartiges Verfahren derzeit im Gange.
Die S1 wurde ohne strategische Prüfung in den nächsten Schritt überführt.

Wenn festgestellt wurde, dass eine Netzveränderung im hochrangigen Straßennetz erforderlich ist, wird die neue (veränderte) Strecke im Bundesstraßengesetz festgelegt.
Diese Festlegung erfolgte für die S1 ohne viel Diskussion.
Damit ist gesetzlich festgelegt, dass eine Straße gebaut werden soll. Über Ausstiegsszenarien aus dieser Situation ist uns derzeit nichts bekannt.

Wenn dann das Bauvorhaben konkret wird, so ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Die Regelungen für dieses Verfahren sind im Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000) festgelegt. Dieses Gesetz wurde 2005 zum letzten Mal novelliert.
Das Ergebnis dieser UVP (v. a. die Gutachten der "unabhängigen" Gutachter) soll in den abschließenden Bescheid einfließen, der dann den Bau freigibt. Ob gegen diesen Bescheid Rechtsmittel zulässig sind, können wir noch nicht sagen, da erst mit der letzten Novelle festgelegt wurde, dass übehaupt ein Bescheid auszustellen ist (bis dahin war eine Verordnung ausreichend...).

Abschließend wird noch ein Materienrechtsverfahren (wasserrechtliche Genehmigung,...) durchgeführt.

Weiterführende Informationen:

S1, Die offiziellen Unterlagen der ASFINAG:
http://www.asfinag.at/strassenbau/projekte/regionenring/regionenring_start.htm

Die derzeit laufenden UVP's (Abfrage-Datenbank):
http://www2.ubavie.gv.at:8015/netans2/gate.exe?f=login&p_lang=german&p_d=uvpd

Materialien zur UVP (BML):
http://www.umweltnet.at/article/archive/7240

Das S1-Projekt, wie das BMVIT es sieht:
http://www.bmvit.gv.at/sixcms/detail.php/template/i/_e1/2/_e2/2/_e3/1500/_relid/5834/_relid2/5833/

Forschungsgemeinschaft Straße und Verkehr:
http://www.fsv.at/

Straßenforschung - Publikationen:
http://www.fsv.at/publikationen/strassenforschung.aspx

SUP - Unterlagen des BMVIT:
http://www.bmvit.gv.at/sixcms/detail.php/template/i/_e1/2/_e2/0/_e3/9000/_relid/6080/

SUP-Marchfeldstraße, Stellungnahme und Ausarbeitungen der BIMM:
http://www.wuk.at/bimm/